Dienstag, 15. Februar 2011

Justiz

15. Februar 2011
In Hannover sickert nichts mehr durch?

Das wird Kommissar Internet wohl nie vollständig aufklären können: Im Netz dümpeln Seiten über die Staatsanwaltschaft Hannover herum und plötzlich machen sie einen Satz nach vorn, werden sogar in Ägypten gelesen. Gibt man bei google "Opfer Staatsanwaltschaft Hannover" ein, werden über 80 000 Einträge angezeigt, was nicht bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft von Hannover so viele Justizopfer auf dem Gewissen hat, häufiger schützt sie Opfer. Was aber steht auf Platz 1? Facebook-Seiten über Skandale dieser Ermittlungsbehörde.

Den Anstoß zu einer regen Diskussion hat zweifellos gestern "Welt online" gegeben. Ins Netz prasselten so viele Kommentare zu einem Beitrag über "Recht und Gerechtigkeit", dass die Kommentarfunktion deaktiviert wurde.

Ganz nebenbei hat Kommissar Internet inzwischen erfahren, dass es in München einen Gerechtigkeitsforscher gibt, der nicht nur Rechtsanwalt ist und die Seiten http://www.freikopf.de/ betreibt, sondern auch noch einen Roman über das Rechtssystem geschrieben hat. Der heißt "Anklage - Im Namen der Gerechtigkeit". Markus Schollmeyers Geschichte beginnt in einem Dorf, das bei einem Kinderschänder 25 Jahre lang wegschaut. Klingt gespenstisch aktuell.

Hans-Joachim Selenz, ehemals Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG, hat schon vor geraumer Zeit dazu geraten, Justizskandale mit Namen der Beteiligten ins Netz zu stellen. Ist auf besagten Seiten über die Staatsanwaltschaft von Hannover geschehen. Die schweigt sogar zu dem Vorwurf der Lüge.

Das hannoversche "Haus der Staatsanwälte" steht in Bahnhofsnähe und ist in den 1980er-Jahren so schnell hoch gezogen worden, dass es schnell Risse in den Fluren und Zimmern gab. Die sind längst geschlossen. Vielleicht sickert seitdem nichts mehr durch?

Dienstag, 8. Februar 2011

Ergriffen vom Handeln (I)

1. Februar 2011
Von Werten und vom Konzept

"Dabei sind die wichtigen inhaltlichen Werte wie Erziehungsfähigkeit, Kindeswohl und Elternrecht, so wie sie im Sinne der Rechtsprechung und der Prinzipien des SGB VIII gelten, von uns konzeptionell so aufgegriffen, dass sie mit unserem Konzept und unserem methodischen Handeln kompatibel sind."

Da ist Kommissar Internet nicht nur auf-, sondern auch ergriffen, zumal die Einrichtung, die derartiges über sich im Internet behauptet, nach eigenen Angaben auch noch mit "rund 35 Jugendämtern" zusammenarbeitet. Warum eigentlich nicht mit rund 36? Oder sind es gar nur 34, weil das Jugendamt von Wolfsburg beispielsweise erfahren hat, was geschieht, wenn eine Behörde zu einer anderen Auffassung gelangt als diese Einrichtung? Dann rattert nach Angaben eines Mitarbeiters so lange das Faxgerät mit Protestnoten, bis das Gerät abgestellt werden muss.

Doch nicht nur so was gehört zum "Konzept" dieser Einrichtung. Ist jemand nicht mehr da, muss er auch mit Beschimpfungen übelster Art rechnen. Und zwar in aller Öffentlichkeit. Da kennt der Leiter der Einrichtung nichts. Der heißt übrigens Ruthard Stachowske. Die Einrichtung heißt Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch. Die leitet der seit 1993 und muss sich Kritik gefallen lassen - gegen die er sich allerdings seiner jüngsten Internet-Veröffentlichung zufolge in allen Fällen so erfolgreich gewehrt hat, dass ihm die Gerichte sogar noch "unsere Rechtsposition und die Rechtmäßigkeit unseres Handelns eindeutig und klar bestätigt" haben.

Kommissar Internet ist derlei zwar nicht bekannt, aber der Mensch irrt, so lange er lebt und versteht Beschlüsse möglicherweise so falsch wie Ruthard Stachowske das niemals passieren könnte. Wenn ein Richter dem Anwalt von Stachowske sagt, dass er eine Klage zurückweisen werde, wenn der nicht mehr zu bieten habe, ist das - wie von Kommissar Internet angenommen -  gar keine Schlappe, sondern kompatibel mit den Vorstellungen der "rund 35 Jugendämter".

Aber ist auch das noch kompatibel? Ruthard Stachowske wiederholt am 24. Januar 2011 im Internet Sätze, die er erstmals am 15. Dezember 2010 geschrieben hat. Erst beklagt er sich über Cyberstalking, dann merkt er an: "Hintergrund dieses Cyber-Stalkings war, dass wir an familienrechtlichen Entscheidungen beteiligt waren, in denen Entscheidungen gegen das Elternrecht  getroffen wurden. Die Entscheidungen waren Folge von schweren Gefährdungen des Kindeswohls, so zum Beispiel bei sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche oder bei schwerer Gewalt gegen Kinder."

Kommissar Internet hat sich umgehört. Nirgendwo Eltern, Mütter oder Väter, die sexuelle oder andere Gewalt angewendet hätten und deswegen ihre Kinder verloren haben. Warum aber setzt Ruthard Stachowske solche Behauptungen in die Welt, die nachprüfbar falsch sind?

Da Kommissar Internet da überfragt ist, wird er "rund 35 Jugendämter" befragen. Vielleicht führt diese Befragung zu neuen Erkenntnissen. Die befragten Behörden müssten nur antworten: Die Beleidigung von Eltern, Müttern und Väter, die erst bei uns und dann in der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch gewesen sind, halten wir für o. k.

Kommissar Internet aber nicht...

Zum Hintergrund 

Mail an Jugendämter

Ergriffen vom Handeln (II)

1. Februar 2011
Mails an Jugendämter

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch (Ortsteil von Lüneburg) berühmt sich im Internet einer guten Zusammenarbeit mit "rund 35 Jugendämtern". Die Vorstellungen dieser Einrichtung seien "kompatibel" mit den Vorstellungen dieser Jugendämter.

Der Leiter der Einrichtung hat am 15. Dezember 2010 einen Beitrag veröffentlicht, den er am 24. Januar 2011 wiederholte. M. E. beleidigt er in dieser Veröffentlichung Ex-Klientinnen und Ex-Klienten dermaßen, dass dies von keinem Jugendamt gebilligt werden kann.

Jeder, der mit Ehemaligen zu tun hat, muss fortan annehmen, er habe Kontakt mit jemandem, der seinen Kindern sexuelle oder andere schwere Gewalt angetan hat.

Ein derartiger Rundumschlag eines Therapeuten ist mir bislang nicht bekannt gewesen. Ihnen?

Weitere Einzelheiten auf

http://kommissarinternet.blogspot.com/2011/02/ergriffen-vom-handeln-i.html

2. Februar 2011

Kein Jugendamt, das diese mail bekommt, ist verpflichtet, Kommissar Internet blind zu vertrauen. Schließlich gibt es in Hamburg mit Rolf Schälike einen Prozessbeobachter, der regelmäßig über Verfahren vor dem Hamburger Landgericht berichtet.

Unter Termine steht auf seinen Internet-Seiten: "Verfügungsverfahren


01.10.10: Verhandlung verschoben auf 19.11.10, 10:45

19.11.10: Verschoben auf 21.01.11, 10:30

21.01.11: Schriftsatzfrist. Verkündung einer Entscheidung am 25.03.11, 9:55, Saal B335"

Diese Schriftsatzfrist ist vom gegnerischen Anwalt beantragt worden, weil dem Richter die Klage zu mager war. Nach bisherigem Stand soll sie abgewiesen werden. Vier Wochen sollten dem gegnerischen Anwalt gewährt werden. Begründung: Die neue Geschäftsführerin der Jugendhilfe Lüneburg als Trägerin der Einrichtung von Ruthard Stachowske sei krank. Gisela van der Heijden ist erst seit wenigen Wochen im Amt. Vorher war sie bei der Finneck-Stiftung.

Der Terminkalender von Rolf Schälike

Abgeschickt an

Jugendamt Lüneburg
Jugendamt Uelzen
Jugendamt Vechta
Jugendamt Verden
Jugendamt Stade
Jugendamt Delmenhorst
Jugendamt Achim
Jugendämter Hamburg
Jugendämter Kiel
Jugendamt Eutin
Jugendamt Schleswig
Jugendamt Heide
Jugendämter Dresden
Jugendämter Hannover
Jugendämter Bremen
Jugendamt Bremerhaven
Jugendamt Cuxhaven
Jugendämter München
Jugendamt Burgdorf
Jugendamt Northeim
Jugendamt Hude